Auf dem Schreibtisch: Streitbar

Streitbar: Rechtstipps von Prof. Dr. jur. Burkhard Boemke

Auch bei Teilzeitbeschäftigten fallen Über- oder Minusstunden an

Rechtstipps von Prof. Dr. jur. Burkhard Boemke, Chefredakteur des Urteildienstes „Arbeitsrecht Kompakt“, Bonn, www.bwrmedia.de

Der Fall:
Der Teilzeit-Mitarbeiter Fred Flau war in einem Imbiss mit einer Durchschnittsarbeitszeit von 20 Wochenstunden beschäftigt. Einige Wochen arbeitete er mehr, in anderen weniger als 20 Wochenstunden. Sein Arbeitgeber rechnete die Stunden gegeneinander auf. Fred war jedoch der Ansicht, dass ihm für die geleisteten Überstunden eine zusätzliche Vergütung zustehe. Die Minusstunden dürften nicht abgezogen werden, schließlich obliege dem Arbeitgeber die Zuweisung der Arbeitszeit.

Das Urteil:
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz widersprach Fred. Da eine Durchschnittsarbeitszeit vereinbart wurde,
hätte er konkret darlegen müssen, dass und in welchem Umfang er unterdurchschnittlich eingesetzt wurde (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.06.2017, Az.: 7 Sa 381/16).

Fazit:
Können Sie einen Arbeitnehmer nicht im Umfang der vereinbarten Arbeitszeit einsetzen, geraten Sie grundsätzlich in Annahmeverzug. Dem Arbeitnehmer steht dann dennoch ein Anspruch auf die vereinbarte Vergütung zu. Eine Nachleistungspflicht besteht hingegen nicht. Bei einer durchschnittlichen Arbeitszeit können im Betrachtungszeitraum jedoch Zeiten mit unter- und überdurchschnittlicher Beschäftigung verrechnet werden.

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